Bei der Klausur zog der VP-Klubobmann eine ausführliche Bilanz über die ablaufende Landtagsperiode: "Wenn man die Regierungserklärung unseres Landeshauptmanns Dr. Erwin Pröll vom Beginn der Periode hernimmt, dann steht unsere Bilanz unter dem Motto: Versprochen - gehalten." Gerade am Weg zur sozialen Modellregion ist Niederösterreich ein schönes Stück weiter gekommen. "Nicht nur, dass das Budget für soziale Aufgaben von 2008 auf 2013 um eine gute Milliarde auf 3,8 Milliarden Euro gestiegen ist, wir haben auch die notwendigen Weichenstellungen für den Ausbau der Pflegeheime um zusätzliche 1.045 Betten getroffen, das Erfolgsmodell der Förderung der 24-Stunden-Betreuung entwickelt oder weiter in die Modernisierung und den Ausbau der Landeskliniken investiert. Außerdem war Niederösterreich das erste Bundesland, das die Mindestsicherung mit strengen Kontrollbestimmungen eingeführt hat", erinnert Klubobmann Schneeberger an nur einige soziale Meilensteine.
Konkunkturpakete gegen die Krise
"Auch als die dunklen Wolken der Wirtschaftskrise aufgezogen sind, haben wir schneller als andere Länder reagiert und vier Konjunkturpakete in einem Ausmaß von 800 Millionen Euro auf Schiene gebracht. Außerdem haben wir in den Standort Niederösterreich durch Infrastrukturmaßnahmen wie die Eröffnung der Nordautobahn A5, die Umfahrung Maissau oder den Abschluss eines neuen Verkehrsdienstevertrags investiert. Investitionen, die der Wirtschaft sowie den Pendlerinnen und Pendler zugutekommen", so Schneeberger, der auch an die beschlossene Erhöhung der NÖ Pendlerhilfe erinnerte.
Investitionen in viele Bereiche
Weitere Investitionen betrafen den Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung: "Hier denke ich an die Aufwertung unserer erfolgreichen Hauptschulen zur Neuen NÖ Mittelschule oder den Ausbau der Wissenschaftsachse Wieselburg - Krems - Tulln - Klosterneuburg - Wiener Neustadt." Als weitere Beispiele für den erfolgreichen Weg Niederösterreichs der vergangenen fünf Jahre nannte er die Kulturpolitik, den Beschluss des Energiefahrplans 2030 zur Forcierung der erneuerbaren Energie oder die Maßnahmen für die NÖ Familien: "Wir sehen uns nicht als Vormund der Eltern, sondern als Partner der Familien. Darum haben wir einerseits mit der Kindergartenoffensive die Bildungs- und Betreuungseinrichtungen erfolgreich ausgebaut, andererseits setzen wir Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Kleinkinderbetreuung außerhalb von Institutionen", erinnert der VP-Klubobmann an die jüngst präsentierten Vorhaben von Landeshauptmann Dr. Pröll. Eines stellt er auch klar: "Ohne der soliden Finanzpolitik und der erfolgreichen Veranlagung wären viele dieser Vorhaben nicht umsetzbar gewesen."
Ordnungspolitische Entscheidungen
Als Beispiele für ordnungspolitische Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nannte Klubobmann Schneeberger vier wichtige Beschlüsse: "Mit dem Hundehaltegesetz, mit der Ski- und Radhelmpflicht für Kinder und Jugendliche, dem Spielautomatengesetz sowie mit dem Bettelverbot haben wir für mehr Sicherheit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger gesorgt", hält Schneeberger fest.
Fünf Jahre erfolgreiche Arbeit
"Wer wie wir fünf Jahre erfolgreich für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher arbeitet, der braucht sich auch nicht vor dem Tag der Zeugnisverteilung durch die Wählerinnen und Wähler fürchten. Der Weg von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und den Landtagsabgeordneten der VP Niederösterreich ist nicht nur bekannt, er ist auch der Garant für die Erfolgsgeschichte Niederösterreich", so VP-Klubobmann Schneeberger.
