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SPÖ-Streitkurs im Bezirk setzt sich fort!

In drei Gemeinden wurde die Gemeinderatswahl von der SPÖ angefochten

Als „Schande für die SPÖ, zum Schaden der Gemeinde“ bezeichnet Labg. Hermann Hauer die vorgehensweise der SPÖ in Aspang, Warth und Würflach in einer ersten Reaktion.

 

In diesen Gemeinden – in denen die SPÖ Stimmen und Mandate verloren hat – machten die Sozialisten im letzten Augenblick Einsprüche gegen das Wahlergebnis. Dabei waren die SPÖ-Vertreter nicht einmal Manns genug, die Einsprüche in ordentlicher Form, schriftlich und unterschrieben, persönlich abzugeben, sondern übermittelten diese per e-mail in der Nacht von Montag auf Dienstag. Die Einsprüche beinhalten hanebüchene Vorwürfe (teilweise werden sogar geltende Rechtsvorschriften, die eingehalten wurden, als Anfechtungsgrund genannt!), und entbehren jeder Grundlage. Auffällig ist auch, dass alle drei Einsprüche vom selben Verfasser – vermutlich SPÖ-Bezirksparteisekretär Wunderl –kommen, der ja hinlänglich dafür bekannt ist, nur Streit zu suchen und mit der Brechstange vorzugehen. Der „Erfolg“ zeigt sich auch in seiner Heimtatgemeinde, in der er nach massiven Stimmenverlusten bei der Wahl größte Mühe hat, Mitstreiter für den Gemeinderat zu finden, da sich selbst seine eigenen Leute mittlerweile mit Grausen von ihm abwenden. Es ist offensichtlich, dass die Bezirks-SPÖ auf Anordnung von ihrem Parteiobmann und GVV-Präsident Labg. Dworak und mit tatkräftiger Mithilfe von Streithansl Nr.1, Rene Wunderl, versucht hat, in allen Gemeinden, in denen die SPÖ verloren hat, die Wahl zu beeinspruchen. Neben Warth gelang das nur in Aspang und Würflach, in den anderen Gemeinden haben die SPÖ-Verantwortlichen den zwangsverordneten Streitkurs nicht mitgezogen. Wie aus vielen Gemeinden berichtet wird, wenden sich viele anständige SPÖ-Gemeinderäte mittlerweile vom Streitkurs Leitner-Dworak-Wunderl ab, da es ihnen um ehrliche Arbeit für die Gemeinden geht, und nicht um parteipolitisches taktieren und blockieren, zum Schaden der Bevölkerung und auf dem Rücken der Gemeinden. Die Entscheidung der Hauptwahlbehörde ende April muss nun abgewartet werden. Bis dahin bleiben die bestehenden Gemeinderäte in Amt und Würden. Daraus ergibt sich auch, dass die Arbeit für die Gemeinden praktisch blockiert wird, und dringend nötige Beschlüsse verzögert werden. Die Bürger von Aspang, Warth und Würflach werden sich entsprechend bei der SPÖ bedanken. „Wenn Dworak und Wunderl glauben, dass ihre mutwillige und unverantwortliche Blockadepolitik beim Wähler gut ankommt, sollen sie nur so weitermachen. Es ist einfach nur mehr beschämend, wie die SPÖ Verluste nicht zur Kenntnis nehmen will, und anstatt zum Wohle der Menschen zu arbeiten nur mehr Streit und Zwietracht sät“, so ÖVP-Bezirksparteiobmann Labg. Hermann Hauer abschließend zur Vorgehensweise von Dworak, Wunderl, Leitner & Co.

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