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LH Mikl-Leitner: Gerade jetzt ist die enge Partnerschaft zwischen Land und Gemeinden wichtig

Austausch mit Bürgermeistern aus allen Bezirken über die Herausforderungen der Corona-Krise

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner luden 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus allen Bezirken Niederösterreichs zu einer Gesprächsrunde ein, um aus erster Hand Erfahrungen aus der Corona-Krise in den Gemeinden auszutauschen. Für den Bezirk Neunkirchen war Bürgermeisterin Evelyn Artner aus Schwarzau am Steinfeld zu Gast in St. Pölten. Einig waren sich dabei alle Vertreter: Österreich und insbesondere Niederösterreich ist bisher besser durch die Gesundheitskrise gekommen, als viele andere Regionen Europas.

„Um ein Stimmungsbild aus den Gemeinden und Städten zu erhalten, war mir ein gemeinsamer Termin mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus allen Teilen des Landes wichtig. Alle Bezirke Niederösterreichs waren von Corona-Fällen betroffen. Einige mehr und einige weniger stark – die Maßnahmen im Kampf gegen das Virus hat jedoch alle gleichermaßen getroffen. Eines eint dabei alle Regionen: Die Gemeinden waren durch die zahlreichen Einkaufs- und Hilfsinitiativen Ersthelfer, wenn es darum gegangen ist, die Folgen der Corona-Krise für die Bürgerinnen und Bürger zu minimieren. Nach den gemeinsamen Anstrengungen in der Gesundheitspolitik gilt es nun weiter zusammenzuhalten, um auch die Herausforderungen am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft bestmöglich zu überwinden – nur durch Einigkeit und Geschlossenheit auf allen Ebenen schaffen wir ein erfolgreiches Comeback“, betonte dabei Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

„Um Impulse zu setzen, haben wir als Land Niederösterreich bereits unterschiedliche Maßnahmen gesetzt, zuletzt erst vergangene Woche das Landesinvestitionspaket 2020 – dabei werden heuer 837 Millionen Euro in die Hand genommen und Bereiche wie die Infrastruktur oder die Gesundheits- und Pflegeversorgung investiert. Die Bundesregierung hat diese Woche in enger Zusammenarbeit mit Gemeinde- und Städtebund ein erstes Gemeindepaket geschnürt – der Bund stellt dabei eine Milliarde Euro für kommunale Investitionsprojekte zur Verfügung. Gerade wirtschaftlich spielen die Gemeinden und Städte eine große Rolle für die kleinen und mittleren Betriebe, da investiertes Geld zu einem großen Teil in den Regionen bleibt. All das sind wichtige Puzzlestücke, um schneller aus der Wirtschaftskrise herauszukommen“, so die Landeshauptfrau.

Steuergeld muss treffsicher und zielgerichtet eingesetzt werden
„Konjunkturhilfen müssen zielgerichtet und ergänzend zum Bund erfolgen. Experten wie Christian Helmenstein, Leiter des Economica Instituts für Wirtschaftsforschung, sagen dazu: ‚Halten Sie ihr Pulver noch trocken, diese Krise wird unsere Betriebe noch länger begleiten.‘ Bei jeder Hilfe geht es auch um Steuergeld, dieses muss treffsicher und mit Augenmaß eingesetzt werden. Auch wichtig zu wissen ist, dass Doppelförderungen verboten sind – sie würden also keinem in Not geratenen Unternehmen helfen. Rückblickend ist uns einiges in dieser Krise erspart geblieben – bei uns musste kein Arzt entscheiden, welcher Patient ein Beatmungsgerät bekommt oder nicht. Wir sind nur so glimpflich durch diese Krise gekommen, weil wir eines der besten Gesundheitssysteme haben und unsere Disziplin sowie die gesetzten Maßnahmen effektiv waren“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.

Bürgermeisterin Evelyn Artner: Gemeindeaussendungen sorgten für klare und rasche Informationen
„Bei uns herrscht eine überaus gute Stimmung. Als ländliche Gemeinde, in der auch viele ältere Menschen leben die nicht täglich auf die Gemeindehomepage sehen können, haben wir versucht mit häufigen Gemeindeaussendungen den Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern möglichst klare und rasche Informationen zukommen zu lassen. Um die intensive Phase der Corona-Krise für die Kleinsten abzumildern, haben wir als Volkspartei auch eine eigene Kinderzeitung mit Bastelvorlagen gestaltet. Im Schul- und Kindergartenbetrieb merken wir nun langsam, dass immer mehr Kinder die Bildungseinrichtungen besuchen. Durch kleine Gruppengrößen soll das Risiko hier minimiert werden“, berichtete Bürgermeisterin Evelyn Artner aus Schwarzau am Steinfeld.

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