Schon lange arbeiten Gemeinden in unterschiedlichsten Bereichen erfolgreich zusammen. Gerade bei Bauhöfen, bei der gemeinsamen Anschaffung von Maschinen oder in der Kinderbetreuung stoßen sie dabei jedoch immer wieder auf steuerliche Mehrbelastungen. „Gemeindekooperationen sind ein zentraler Schlüssel für die Zukunft unserer Gemeinden. Was es jetzt braucht, ist eine finanzielle Entlastung durch Umsatzsteuer-Erleichterungen“, betont VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.
Die Volkspartei Niederösterreich spricht sich klar für eine rasche Entlastung von Gemeinden bei der Umsatzsteuer im Zuge von Gemeindekooperationen aus. Gerade in Zeiten angespannter Gemeindebudgets sind effiziente Kooperationen notwendiger denn je. Zauner setzt fort: „Unsere Gemeinden sind das Rückgrat unseres Landes. Es kann nicht sein, dass sinnvolle Kooperationen durch steuerliche Hürden erschwert werden – hier braucht es rasch praxisnahe Lösungen im Sinne der Gemeinden sowie der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.“
„Unsere Gemeinden leisten enorm viel. Gerade kleinere Gemeinden sind darauf angewiesen, Kräfte zu bündeln und gemeinsam zu arbeiten“, betonen NR Thomas Elian und LAbg. Hermann Hauer. Im Bezirk Neunkirchen gibt es bereits erfolgreiche Kooperationen etwa bei Schule und Kindergarten. „Wir schließen uns der Forderung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Gemeindebundpräsident Johannes Pressl an: Jetzt liegt es an Finanzminister Marterbauer, unsere Gemeinden zu entlasten, ohne über Zwangszusammenlegungen nachzudenken“, so die beiden Abgeordneten abschließend.
