Klausur des Landtagsklubs

"Eine Abschaffung der Wehrpflicht bedeutet die Abschaffung des Zivildiensts und damit einen gravierenden Einschnitt in unser Sozialsystem", erklärte VP-Klubmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger bei der Pressekonferenz anlässlich der Jännerklausur des Landtagsklubs. Mit dem Landesgeschäftsführer des bayrischen Roten Kreuzes, Leonhard Stärk und dem deutschen Militärexperten Oberst aD Herbert Hämmerle referierten zwei Kenner der Situation in Deutschland. "Bisher haben wir eine theoretische Diskussion über die Abschaffung der Wehrpflicht geführt, nun wurden uns die dramatischen Auswirkungen dieser Entscheidung vor Augen geführt", so Schneeberger weiter. Bedeutung der Kaserne
"So ist bei der Bundeswehr die Mannschaftsstärke von 250.000 auf knapp unter 200.000 gesunken. Die Folgen sind, dass bei einigen Aufgaben wie der Katastrophenhilfe Einschränkungen notwendig sind. Einsätze in größerem Umfang werden nur mehr bedingt möglich sein", beschrieb Oberst Hämmerle die Situation. Klubobmann Schneeberger verwies in diesem Zusammenhang auf die wirtschaftliche Bedeutung der Kasernenstandorte in Niederösterreich: "Alle Standorte in Niederösterreich bedeuten eine Wertschöpfung von rund 18,5 Millionen Euro pro Jahr und die Absicherung von mehr als 5.200 Arbeitsplätzen. Gerade Gebiete wie das Waldviertel profitieren enorm von den Heeresstandorten. Schlimme Auswirkungen
Noch schlimmer sind die Auswirkungen auf soziale Hilfsorganisationen wie dem Roten Kreuz. "Von vormals 90.000 geförderten Zivildienststellen reduzierte sich die Zahl um rund 2/3. Allein für das bayrische Rote Kreuz bedeuten die fehlenden Zivildiener Mehrkosten für hauptberufliches Personal von 7,5 Millionen Euro, die von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu tragen sind", so Hämmerle weiter. Für Klubobmann Schneeberger war eine andere Erkenntnis bedeutend: "Gerade im Pflegebereich haben die Zivildiener den betroffenen Personen ein Stückchen Wärme geben können, sie waren ein "Enkel-Ersatz". Dieses Mehr an Herzlichkeit und sozialer Wärme ist mit der Abschaffung der Wehrpflicht - und damit mit der gravierenden Aushöhlung des Zivildiensts - verloren gegangen", stellte Schneeberger bei der Pressekonferenz klar. Keine Abschaffung der Wehrpflicht
"Daher werden wir uns einsetzen, dass es zu keiner Abschaffung der Wehrpflicht kommt. In einer aktuellen Stunde in der kommenden Landtagssitzung sollen auch die anderen Parteien Farbe bekennen, ob sie für oder gegen die Wehrpflicht sind. Die Erkenntnisse, die wir nun aus Deutschland gehört haben, lassen für mich nur einen Schluss zu: Wer gegen die Wehrpflicht ist, verantwortet den Verlust der sozialen Wärme in unserem Land und gefährdet die Aufgaben in der Katastrophenhilfe", so VP-Klubobmann Schneeberger.